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Aktuelles aus der CDU-Landtagsfraktion

  • Gute Geburtshilfe darf weder vom Wohnort noch vom Geldbeutel abhängen (öffnet in einem neuen Tab)

    Marco Schmitz und Meral Thoms zur Hebammenversorgung in Nordrhein-Westfalen Hebammen spielen eine wichtige Rolle bei der Versorgung von Müttern und Kindern, doch diese kann vielerorts nicht immer optimal gewährleistet werden: Die 1:1-Betreuung unter der Geburt wird häufig nicht erreicht, und Familien mit niedrigem Einkommen finden deutlich seltener eine Hebamme. Mit dem Beschluss vom heutigen Mittwoch über den von CDU und Grünen eingebrachten Entschließungsantrag setzt der Landtag ein klares Signal für eine faire Vergütung, attraktive Arbeitsbedingungen und den Erhalt vielfältiger Versorgungsangebote.

  • Familie ist der erste Ort gelebter Demokratie (öffnet in einem neuen Tab)

    Werkstattgespräch mit knapp 100 Gästen über die Bedeutung von Familien für den gesellschaftlichen Zusammenhalt Demokratie beginnt nicht erst im Parlament, sondern schon am heimischen Küchentisch: beim gemeinsamen Abendessen, wenn unterschiedliche Meinungen aufeinandertreffen, diskutiert und am Ende ein Kompromiss gefunden wird. Wie eng Familie und Demokratie miteinander verbunden sind und was Familien brauchen, um diese Rolle ausfüllen zu können, stand im Mittelpunkt des gemeinsamen Werkstattgesprächs „Familie.Macht.Demokratie“ der Fraktionen von CDU und Grünen.

  • Mehr Chancengerechtigkeit mit dem Kita-Sozialindex und Chancen-Kitas (öffnet in einem neuen Tab)

    Jens Kamieth und Eileen Woestmann zum Kita-Sozialindex Kinder- und Familienministerin Verena Schäffer hat heute den Kita-Sozialindex vorgestellt. Nordrhein-Westfalen führt als erstes Flächenbundesland einen solchen Index ein. Der Kita-Sozialindex wurde von Wissenschaftlern der Ruhr-Universität Bochum erarbeitet und soll als Grundlage für die neuen Chancen-Kitas dienen. Dazu erklären Eileen Woestmann, Sprecherin für Kinder und Familie der Grünen Landtagsfraktion, und Jens Kamieth, Sprecher für Familie, Kinder und Jugend der CDU-Landtagsfraktion:

  • Respekt und Dank – Opfer und Notfallärztin schildern eindringlich Erlebtes (öffnet in einem neuen Tab)

    Fabian Schrumpf (CDU) und Laura Postma (Grüne) zum PUA V Im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum Terroranschlag in Solingen wurden heute zwei Opfer und eine Notfallärztin angehört. Dazu erklären die Sprecher der Landtagsfraktionen von CDU und Grünen im PUA V, Fabian Schrumpf (CDU) und Laura Postma (Grüne):

  • Angela Erwin

    Vorwürfe ohne Substanz (öffnet in einem neuen Tab)

    Angela Erwin (CDU) und Dagmar Hanses (Grüne) zu Stellenbesetzung im Justizministerium und Gefangenenbefreiung in Essen. In der heutigen Sondersitzung des Rechtsausschusses hat der Justizminister Benjamin Limbach ausführlich zum Thema Besetzung der Leitung der Abteilung Justizvollzug im Ministerium der Justiz sowie den Fall der Gefangenenbefreiung im Rahmen einer medizinisch veranlassten Ausführung Stellung bezogen und die Sachlagen umfassend erläutert. Dazu erklären Angela Erwin, rechtspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion, und Dagmar Hanses, Sprecherin für Rechtspolitik der Grünen Landtagsfraktion:

  • Wir schaffen mehr Planungssicherheit bei der Finanzierung des Rettungsdienstes (öffnet in einem neuen Tab)

    Marco Schmitz (CDU) und Jule Wenzel (Grüne) zum Rettungsgesetz NRW. Wer den Rettungsdienst ruft, muss sich darauf verlassen können, dass schnell und zuverlässig Hilfe kommt. Damit das auch künftig gelingt, brauchen die Kommunen als Träger des Rettungsdienstes eine tragfähige Finanzierung und die Einsatzkräfte gute Rahmenbedingungen. Mit einer Novelle des Rettungsgesetzes NRW wollen die Landtagsfraktionen von CDU und Grünen die Finanzierung auf ein Verhandlungsmodell umstellen und damit bestehende Konflikte zwischen Kommunen und Krankenkassenverbänden angehen.

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    cdunrw Am Montag ist ein Weltrekordversuch zur Reanimation in Bielefeld gestartet. Eine Woche lang soll eine Puppe durchgehend reanimiert werden. An der Aktion nehmen Schulklassen und Freiwillige teil. Für die Landesregierung ist die Handlungsfähigkeit der Schülerinnen und Schüler in solchen Notsituationen von großer Bedeutung. Gerade deshalb ist ein Reanimationstraining für Laien für die Sekundarstufe 1 seit diesem Schuljahr verpflichtend. Mit Unterstützung von 18 Institutionen konnten rund 2.100 Schulen mit Reanimationsphantomen ausgestattet werden und Lehrpersonal für den Unterricht geschult werden. Wir drücken die Daumen, dass der Weltrekordversuch gelingt! 💯🙏🏻

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    cdunrw Roboter, die Leben verändern. So plant NRW die Zukunft 🤖 Mit dem neuen Projekt „Infrastruktur für Forschung und Transfer in KI-basierter Robotik“ (KIRO.NRW) soll eine national sowie international wettbewerbsfähige Infrastruktur zu Künstlicher Intelligenz in der Robotik aufgebaut werden. Das Projekt wird von acht verschiedenen Universitäten, Hochschulen und Instituten aus ganz NRW durchgeführt. Anhand von vier Reallaboren soll der Mensch mithilfe der Robotik im Alltag und im öffentlichen Raum entlastet werden. 💪🏻

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    cdunrw Am Weltkindertag stehen die im Mittelpunkt, um die es jeden Tag gehen sollte: unsere Kinder. 🧡 Wir wollen, dass jedes Kind in Nordrhein-Westfalen die besten Chancen bekommt, unabhängig davon, wo es aufwächst oder welchen Weg es einmal gehen möchte. 💯 Dafür braucht es gute Bildung, verlässliche Unterstützung für Familien und Orte, an denen Kinder sicher und gut aufwachsen können. 🙏🏻 Denn in unsere Kinder zu investieren, heißt in die Zukunft unseres Landes zu investieren.

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    cdunrw Herzlichen Glückwunsch zum Geburtstag, lieber Nathanael Liminski, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien! 🥳🎉 Wir wünschen Dir alles Gute, Gesundheit und weiterhin viel Erfolg für das neue Lebensjahr. Auf viele weitere gemeinsame Projekte und Begegnungen! 💪🏻🍀

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